Allgemeine Nutzungsbedingungen

Rechtliche Hinweise bezüglich der Nutzung, Schutz der Privatsphäre und personenbezogener Daten

Mit der Anmeldung und Nutzung von mitmachen.amberg.de akzeptieren Sie unsere nachfolgenden Nutzungsbedingungen.

Stand: Dezember 2022

Registrierung:

Jede natürliche Person kann sich auf mitmachen.amberg.de registrieren. Voraussetzung für die Teilnahme an der Beteiligungsplattform ist die Registrierung mit ihrem Vor- und Nachnamen. Diese Namen werden neben den Beiträgen angezeigt. Die Stadt Amberg behält sich vor, offensichtliche Fake-Profile zu entfernen.
Mit der Registrierung akzeptieren die Nutzerinnen und Nutzer die Datenschutzbestimmungen und erhalten eine E-Mail, um das Nutzerkonto zu bestätigen.

Nutzung der Plattform:

Nutzerinnen und Nutzer können sich auf mitmachen.amberg.de beteiligen und Vorschläge erstellen und kommentieren. Für die Beiträge und die generelle Diskussionskultur gilt die Netiquette. Insbesondere sind Beleidigungen, Bedrohungen, Schimpfwörter, rassistische, sexistische oder pornographische sowie andere straf- oder zivilrechtlich relevante Äußerung nicht erlaubt.

Haftung für Inhalte:

Inhalte werden automatisch veröffentlicht. Der Betreiber prüft erstellte Inhalte und Daten vor Veröffentlichung nicht auf inhaltliche Angemessenheit, sachliche Richtigkeit oder auf etwaige Rechtsverstöße. Der Betreiber geht konkreten Hinweisen auf problematische Inhalte und Daten unverzüglich nach.

Rechte an Inhalten:

Die Nutzerinnen und Nutzer versichern mit dem Hochladen von Bildmaterial, dass sie die Rechte an dem Material besitzen oder nennen die Quelle. Sie räumen den Betreibenden mit dem Erstellen von Inhalten ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein.
Die Nutzerinnen und Nutzer stellen die Betreibenden von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber den Betreibenden wegen etwaiger Rechtsverletzungen durch die eingestellten Inhalte erheben. Der Freistellungsanspruch umfasst auch die in einem solchen Zusammenhang erforderlich werdenden Kosten einer angemessenen Prüfung und ggf. Rechtsverteidigung, es sei denn, dass die Nutzerinnen und Nutzer die Beanstandung von Dritten nicht zu vertreten haben.

Abstimmung über Inhalte:

Mitmachen.amberg.de wird genutzt, um Abstimmungen, insbesondere über die von den Nutzerinnen und Nutzern erstellten Inhalten, durchzuführen. Diese dienen einem Auswahlprozess. Eine rechtliche Verpflichtung gegenüber den Nutzerinnen und Nutzern, der so ausgewählten Inhalte, entsteht durch diese Abstimmungen nicht.

Beendigung des Nutzungsverhältnisses:

Die Nutzerinnen und Nutzer können das Nutzungsverhältnis jederzeit gegenüber dem Betreiber kündigen. Bis dahin eingeräumte Rechte sind davon nicht berührt, diese gelten fort. Gesetzlich unabdingbare Rechte der Nutzerinnen und Nutzer, etwa auf Rückruf ihrer Rechte, bleiben unberührt.

Die Laufzeit von mitmachen.amberg.de ist unbestimmt. Die Plattform kann jederzeit von der Stadt Amberg eingestellt werden.
 

Diese Info drucken